Die Ernst Feiler GmbH mit Sitz in Hohenberg/Eger, eingetragen im Handelsregister des AG Hof unter HRB 2096, gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Dieter Schwedt und Dagmar Schwedt, nachfolgend auch als "Anbieter" bezeichnet, betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.feiler.de eine Website. Im angegliederten Internet-Shop werden Produkte, hauptsächlich Frottier- und Chenillewaren, zum Kauf angeboten. Der Versand erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und den EU-Staaten.

Die nachfolgenden AGB der Ernst Feiler GmbH gelten ausschließlich für den Vertrieb an Endverbraucher. Für den Verkauf an Unternehmer i.S.d. § 14 BGB gelten die Einheitsbedingungen der deutschen Textilindustrie, ergänzend jedoch diese AGB. Ein Rückgaberecht steht dem Unternehmer nicht zu.


§ 1 Produktauswahl

Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt. Bevor die Bestellfunktion aktiviert wird erscheint eine Zusammenstellung der ausgewählten Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.

Bis zu diesem Zeitpunkt kann die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge überprüft und gegebenenfalls korrigiert werden.


§ 2 Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung beziehungsweise mit dem Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung hat zu erfolgen an:



Firma: Ernst Feiler GmbH

Anschrift: Greimweg 4

95691 Hohenberg a. d. Eger

Deutschland

Telefon Nr.: (+49)9233/7728-0 Telefax-Nr.: (+49)9233/7728-99

E-Mail-Adresse: info@feiler.de



Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen

zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Ende der Rückgabebelehrung


§ 3 Preise

(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Ernst Feiler GmbH inklusive Verpackung und gesetzlicher Mehrwertsteuer ohne Kosten für Versand.


§ 4 Vertragsschluss

(1) Die Angebote der Ernst Feiler GmbH auf der Website sind freibleibend.

(2) Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt mit der Übermittlung einer Auftragsbestätigung in Textform zustande. Die Annahme des Vertrages steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der Ware.

(3) Die Ernst Feiler GmbH behält sich die Lieferung von haushaltsüblichen Mengen vor.


§ 5 Durchführung des Vertrags


Bearbeitung von Bestellungen, Rücktrittsrecht bei Nichtverfügbarkeit

Die Ernst Feiler GmbH wird Bestellungen umgehend bearbeiten. Ist die Ware nicht innerhalb von 14 Tagen lieferbar wird die Ernst Feiler GmbH den Kunden hierüber informieren und diesen einen neuen verbindlichen Liefertermin benennen. Sind die Waren nicht mehr verfügbar ist die Ernst Feiler GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die Ernst Feiler GmbH wird den Kunden über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich nach deren Feststellung unterrichten. Sie ist im Falle des Rücktritts vom Vertrag wegen einer bestehenden Nichtverfügbarkeit der Waren verpflichtet, bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

Versandkosten

Innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten bei einem Bestellwert bis 100,00 Euro pro Bestellung 5,00 Euro. Ab einem Bestellwert von mehr als 100,00 Euro pro Bestellung erfolgt die Versendung in Deutschland kostenfrei.

Bei Versendungen ins Ausland (ausschließlich in EU-Staaten) betragen die Versandkosten pro Bestellung 10,00 Euro.



Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung

Die Ernst Feiler GmbH wird Anfragen des Kunden bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen des Auftrags kurzfristig beantworten, und soweit möglich, berücksichtigen.


§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Die Ernst Feiler GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.

(2) Die Ernst Feiler GmbH liefert ausschließlich gegen Vorkasse-Rechnung, Zahlung per Kreditkarte oder Bankeinzug. Bei Zahlung mittels Kreditkarte oder Bankeinzug (Bonität vorausgesetzt) erfolgt die Abbuchung nach Ablauf der vorgenannten Rückgabefrist.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Ernst Feiler GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass die Ernst Feiler GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann.

(4) Die Zahlung per Bankeinzug ist nur in der Bundesrepublik Deutschland möglich.


§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur Zahlung des vollständigen Kaufpreises behält sich die Ernst Feiler GmbH das Eigentum an den von ihr gelieferten Waren vor.


§ 8 Gewährleistung und Haftung

(1) Eventuelle Mängel am Produkt sind unverzüglich mitzuteilen und die beanstandete Ware auf Kosten der Ernst Feiler GmbH zurückzusenden.

(2) Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Die Ernst Feiler GmbH ist berechtigt, das Produkt ggf. zu reparieren, kostenfreien Ersatz zu stellen oder gutzuschreiben.


§ 9 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass die Ernst Feiler GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

(2) Ist der Ernst Feiler GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.


§ 10 Datenschutz

(1) Die Ernst Feiler GmbH ist verpflichtet, sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes, einzuhalten.

(2) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden, soweit dies für die ordnungsgemäße Auftragsabwicklung notwendig ist


§ 11 Anwendbares Recht

(1) Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Vertragssprache ist Deutsch. Bei der Einbeziehung von AGB in anderen Sprachen ist für die Auslegung des Vertrages die deutsche Version maßgebend.


§ 12 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Ernst Feiler GmbH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.




Stand: 31.08.2006