AGB für den Online-Shop der Ernst Feiler GmbH

Präambel
Die Ernst Feiler GmbH mit Sitz in Hohenberg/Eger, eingetragen im Handelsregister des AG Hof unter HRB 2096, gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Dieter Schwedt und Dagmar Schwedt, nachfolgend auch als „Anbieter“ bezeichnet, betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.feiler.de eine Website. Im angegliederten Internet-Shop werden Produkte, hauptsächlich Frottier- und Chenillewaren, zum Kauf angeboten. Der Versand erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und den EU-Staaten.

Die nachfolgenden AGB für den Online-Shop der Ernst Feiler GmbH gelten ausschließlich für den Vertrieb an Endverbraucher. Für den Verkauf an Unternehmer i. S. d. § 14 BGB gelten die Einheitsbedingungen der deutschen Textilindustrie, ergänzend jedoch diese AGB. Ein Widerrufsrecht steht dem Unternehmer nicht zu.

Unsere ladungsfähige Anschrift lautet:
Ernst Feiler GmbH
Greimweg 4
95691 Hohenberg a. d. Eger


§ 1 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beträgt einen Monat, soweit der Kunde diese Belehrung erst nach Vertragsabschluss in Textform erhalten hat. Sie beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Informationsverpflichtung gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB durch die Ernst Feiler GmbH. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Firma: Ernst Feiler GmbH
Anschrift: Greimweg 4
95691 Hohenberg a. d. Eger
Telefon Nr.: (+49)9233/7728-0 Telefax-Nr.: (+49)9233/7728-99
E-Mail-Adresse: info@feiler.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der Ernst Feiler GmbH die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, hat er dieser insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann er die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Soweit dem Kunden diese Belehrung nicht vor Vertragsabschluss in Textform übermittelt wurde, hat er für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung keinen Wertersatz zu leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr der Ernst Feiler GmbH zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die Ernst Feiler GmbH mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung


§ 2 Produktauswahl
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt. Bevor die Bestellfunktion aktiviert wird erscheint eine Zusammenstellung der ausgewählten Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
Bis zu diesem Zeitpunkt kann die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge überprüft und gegebenenfalls korrigiert werden.


§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Angebote der Ernst Feiler GmbH auf der Website sind freibleibend.
(2) Die Ernst Feiler GmbH übermittelt den Kunden unmittelbar nach deren Bestellung eine Bestellbestätigung. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern soll diesen lediglich über den Eingang der Bestellung bei der Firma Ernst Feiler GmbH informieren.
(3) Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt mit der Annahme des Auftrags des Kunden durch die Ernst Feiler GmbH zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang der Annahmeerklärung nach § 151 BGB. Die Nichtannahme des Auftrages ist dem Kunden durch die Ernst Feiler GmbH spätestens 14 Tage nach Eingang der Bestellung in Textform mitzuteilen.
(4) Die Ernst Feiler GmbH behält sich die Lieferung von haushaltsüblichen Mengen vor.
(5) Der Bestelltext wird durch die Ernst Feiler GmbH nicht gespeichert und kann durch den Kunden nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Unmittelbar nach dem Absenden können die Bestelldaten durch den Kunden abgedruckt werden.


§ 4 Preise, Versandkosten
(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf der Website dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Ernst Feiler GmbH inklusive Verpackung und gesetzlicher Mehrwertsteuer ohne Kosten für Versand.
(3) Innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten bei einem Bestellwert bis 100,00 Euro pro Bestellung 5,00 Euro. Ab einem Bestellwert von mehr als 100,00 Euro pro Bestellung erfolgt die Versendung in Deutschland kostenfrei. Bei Versendungen ins Ausland (ausschließlich in EU-Staaten) betragen die Versandkosten pro Bestellung 10,00 Euro.


§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Die Ernst Feiler GmbH wird Bestellungen umgehend bearbeiten. Ist die Ware nicht innerhalb von 14 Tagen lieferbar wird die Ernst Feiler GmbH den Kunden hierüber informieren und diesem einen neuen verbindlichen Liefertermin benennen.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Die Ernst Feiler GmbH wird Anfragen des Kunden bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen des Auftrags kurzfristig beantworten und, soweit möglich, berücksichtigen.


§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Die Ernst Feiler GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
(2) Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zur Zahlung fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Ernst Feiler GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass die Ernst Feiler GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann.
(4) Zur Absicherung eines Kreditrisikos behält sich die Ernst Feiler GmbH vor, nach der jeweiligen Bonität des Kunden diesen nur gegen Barzahlung oder Vorausrechnung zu beliefern oder die Belieferung von der Leistung einer Anzahlung abhängig zu machen.


§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur Zahlung des vollständigen Kaufpreises behält sich die Ernst Feiler GmbH das Eigentum an den von ihr gelieferten Waren vor.


§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Eventuelle Mängel am Produkt sind unverzüglich mitzuteilen und die beanstandete Ware auf Kosten der Ernst Feiler GmbH zurückzusenden.
(2) Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB.


§ 9 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass die Ernst Feiler GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist der Ernst Feiler GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.


§ 10 Datenschutz
(1) Die Ernst Feiler GmbH ist verpflichtet, sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes, einzuhalten.
(2) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden, soweit dies für die ordnungsgemäße Auftragsabwicklung notwendig ist.
(3) Die Ernst Feiler GmbH behält sich vor, bei allen Neukunden und bei Warenbestellungen auf Rechnung oder per Lastschrift die Bonität des Kunden zu prüfen. Die Bonitätsprüfung erfolgt bei der Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, 22761 Hamburg. Mit seiner Bestellung willigt der Kunde ein, dass die Ernst Feiler GmbH an das vorbezeichnete Unternehmen Daten über die Aufnahme und Beendigung der Geschäftsbeziehung übermittelt und von diesem Daten erhält.
Soweit für die Bonitätsprüfung erforderlich, hat der Kunde der Ernst Feiler GmbH auf deren Anforderung seine aktuelle Telefonnummer sowie sein Geburtstag bekanntzugeben.


§ 11 Anwendbares Recht
(1) Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Vertragssprache ist Deutsch. Bei der Einbeziehung von AGB in anderen Sprachen ist für die Auslegung des Vertrages die deutsche Version maßgebend.


§ 12 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Ernst Feiler GmbH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand: 28.04.2011